Bonus trotz Kündigung - welche Ansprüche bestehen?

FDA Magazin

Bonus trotz Kündigung – welche Ansprüche bestehen

Sonntag, 24.Februar 2019

Bonus trotz Kündigung – welche Ansprüche bestehen
Der Bonus ist als Ermessensleistung des Arbeitgebers schon seiner Natur nach rechtlich schwer greifbar. Noch komplexer können die damit verbundenen Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Kündigung des Arbeitsvertrages werden.

Wenn es um den Arbeitslohn und seine Bestandteile wie den Bonus geht, erhebt sich stets die Frage, ob alle Teile als Fixlohn bedingungslos zu zahlen sind. Es gibt eine Reihe von variablen Vergütungsteilen oder Sondervergütungen, deren Zahlung im Ermessen des Arbeitgebers liegt. Hierzu zählen auch viele Boni, so dass ihre Zahlung im Belieben des Unternehmens, beziehungsweise nach unternehmensinternen Standards und Voraussetzungen erfolgt. Als belohnende, unternehmerische “Geschenke” sollen Sie gerade nach einer Kündigung vielfach nicht mehr gezahlt werden. Andererseits existieren auch fest vereinbarte Boni, die nicht selten zu Lohnbestandteilen werden. Aber woran macht sich die Unterscheidung bei der Einschätzung des Bonus fest?

Der Bonus als Sondervergütung oder Lohnbestandteil

Wenn sich Gerichte mit der rechtlichen Einordnung eines Bonus beschäftigen, stellen sie sich folgende Fragen:

  • Wurde der Bonus fest vertraglich vereinbart? Wenn ja, spricht alles für einen
    Lohnbestandteil.
  • Wurde die Bonuszahlung nicht fest vertraglich vereinbart, aber in der Unternehmenspraxis wie eine feste Vereinbarung behandelt – die Zahlung wird über drei Jahre und länger regelmässig in gleicher Höhe gezahlt – ist ebenfalls ein Lohnbestandteil entstanden.
  • Ist die Bonuszahlung nicht nur ein untergeordneter Bestandteil der Gesamtvergütung? Wenn ja, kann es sich um einen Lohnbestandteil handeln.
  • Ist das Ermessen des Arbeitgebers zur Zahlung von Boni im Arbeitsvertrag beschränkt worden? Wenn ja, kommt nur ein Lohnbestandteil in Betracht.
  • Wurde vertraglich die Kündigung und das rechtliche Schicksal des Bonus geregelt? Wenn ja, kann sich die Rechtslage sehr einfach gestalten.

Was gilt bei einer Kündigung für die verschiedenen Boni?

Ist ein Bonus Lohnbestandteil geworden, besteht in der Regel auch nach einer Kündigung ein Anspruch auf dessen Zahlung. Lohnbestandteile sind bei einem Austritt immer zu zahlen.

Muss man Boni dagegen als Sondervergütungen ansehen, kommt es für den Anspruch auf Zahlung auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls an. Rechtssicherheit schaffen hier in den meisten Fällen Unternehmen, die in ihren Arbeitsverträgen ausdrückliche Regelungen für den Fall der Kündigung und die noch ausstehende Bonuszahlung treffen. Das gilt jedenfalls dann, wenn das Ermessen bei der Bonuszahlung weder dem Grunde noch der Höhe nach beschränkt wurde. Die Zahlung der Boni muss eine freiwillige Arbeitgeberleistung bleiben.

Die Höhe der ausstehenden Boni kann im Ausnahmefall ebenfalls bestimmen, ob im Kündigungsfall ein Zahlungsanspruch besteht oder nicht. Übersteigt die Höhe von Boni die üblichen Kosten zur wirtschaftlichen Existenzsicherung sowie Lebensgestaltung des Mitarbeiters bei weitem, kann diese Bewertung eine Qualifikation als Lohnbestandteil unabhängig von den sonstigen Umständen ausschliessen. Hier wird es aber vor einem Gericht immer auf die Umstände des individuellen Falles ankommen.

Den Bonus auch nach einer Kündigung sichern

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