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Habe ich Anspruch auf den Bonus?

Habe ich Anspruch auf den Bonus?
Der Bonus gehört zu den vergütungsrechtlichen Themenbereichen, die immer wieder Abgrenzungsfragen aufwerfen. Boni können sowohl Lohnbestandteile werden als auch Sondervergütungen sein. An der rechtlichen Einordnung hängt die wichtige Frage nach dem verbindlichen Anspruch auf Zahlung.

Die Vergütung von Arbeitnehmern besteht zum einen aus fixen Teilen, die als Lohn qualifiziert werden. Sie sind bedingungslos zu zahlen, auch in Sonderfällen wie nach einer Kündigung.

Zum anderen gibt es eine Reihe variabler Vergütungsformen. Der Bonus nimmt hier eine Sonderstellung ein, weil er rechtlich besonders schwierig einzuordnen ist. Allein schon begrifflich ist die Bonuszahlung schwer zu fassen, da das Gesetz die Bezeichnung “Bonus” nicht kennt und folglich auch nicht definiert. Je nach den Umständen des Einzelfalls sind einige Boni Lohnbestandteile und damit mit einem verbindlichen Anspruch assoziiert. Andere dagegen sind als Zusatzleistungen nicht immer einklagbar.

Wann wird der Bonus Lohnbestandteil?

Verschiedene Faktoren können die Bonuszahlung zu einem Teil des Lohns machen, der bedingungslos zu zahlen ist. Seiner rechtlichen Natur nach hat der Bonus als Gratifikation und damit als freiwillige Leistung zwei wichtige Komponenten:

  • Er stellt eine untergeordnete Zusatzleistung zum Fixlohn dar.
  • Die Bonuszahlung liegt dem Grunde und der Höhe nach im Ermessen des Arbeitgebers. Als Leistung mit “Geschenkcharakter” macht der Arbeitgeber die Zahlung meist von einer internen Leistungsbewertung abhängig, der er ganz subjektive Massstäbe zugrunde legen kann. Meist besteht auch noch eine Relation zum Geschäftsergebnis. Beide Faktoren werden nach Belieben des Unternehmens miteinander vermischt.

Mit Blick auf diese beiden Schlüsselaspekte für die rechtliche Einordnung eines Bonus als Sondervergütung “stören” verschiedene Lebenssachverhalte und führen zur Bewertung als Lohnbestandteil.

Hier sind diese Massstäbe besonders wichtig:

  1. Zahlt das Unternehmen 3 Jahre und länger in Folge Boni in gleicher Höhe aus, werden diese aufgrund der Übung Lohnbestandteile.
  2. Wird das Ermessen zur Bonuszahlung vertraglich dem Grunde oder der Höhe nach beschränkt, entsteht ein Lohnbestandteil. Dabei kommt es übrigens nicht darauf an, ob bei der Zahlung ausdrücklich die Freiwilligkeit der Zahlung dokumentiert wurde. Der Vermerk wird hier durch die praktische Übung unterlaufen und verliert seine Bedeutung, weil das faktische Handeln des Arbeitgebers etwas anderes aussagt.
  3. Eine feste vertraglich und betragsmässig bestimmte Bonuszahlung ist nach Auffassung der oberen Gerichte ebenfalls als Lohnbestandteil anzusehen.

Worum geht es bei der Akzessorietät der Bonuszahlung?

Das Bundesgericht hat sich immer wieder mit der Frage beschäftigt, wie sich die Höhe einer Bonuszahlung auf die rechtliche Qualifikation derselben auswirkt. Dabei gilt zunächst das Prinzip, dass Boni im engeren per se nur untergeordnete Bestandteile einer Gesamtvergütung sein können. Sie verhalten sich zur gesamten Vergüten akzessorisch, stellen also eine zusätzliche Zahlung dar. Als “Geschenk” des Arbeitgebers schaffen sie zusätzliche Leistungs- und Motivationsanreize, sollen aber nicht im Wesentlichen die wirtschaftliche Existenz des Arbeitsnehmers tragen. An dieser Stelle der Überlegungen kommt die Höhe von Bonuszahlungen zum Tragen.

In manchen Branchen – wie etwa im Bankwesen oder allgemein im Management von Unternehmen – erreichen Boni beachtliche Summen. Hier kommt es leicht dazu, dass sie das Fixgehalt eines Mitarbeiters sogar übersteigen und einen mehr als grossen Teil der Gesamtvergütung ausmachen. Dabei kann der Arbeitnehmer seine wirtschaftliche Existenz mit einer so komfortablen Marge sichern, dass man bei der rechtlichen Bewertung eines Bonus nicht die üblichen Massstäbe anlegen kann. Das leuchtet auch ein, weil in diesen Fällen mit den normalen Standards die Relation nicht mehr stimmt.

Deshalb sehen die oberen Gerichte allgemein bei sehr hohen Löhnen das Akzessorietätsprinzip als durchbrochen an. Als sehr hoch wird dabei ein Lohn definiert, der insgesamt den fünffachen Medianlohn übersteigt. Bei diesen Löhnen gehen die Gerichte davon aus, dass Boni ihrer typischen Rechtsnatur entsprechend immer als freiwillige Leistungen der Arbeitgeber gemeint sind, auf die kein Rechtsanspruch besteht.

Qualifizierter Rechtsrat und kompetente rechtliche Begleitung

Gerade mit Blick auf die genannten Abgrenzungskriterien bei der Bewertung von Boni werfen viele Fälle streitige Fragen auf. Das beginnt bei der Abrechnung und führt fast immer zur Frage der Verbindlichkeit des Zahlungsanspruchs. Ein qualifizierter Anwalt gibt Ihnen kostenlos eine erste Einschätzung Ihres Falles. Danach wird er Sie auf Wunsch weiter rechtlich beraten und bei den folgenden rechtlichen Schritten begleiten. Dabei profitieren Sie von transparenten und attraktiven Leistungspaketen, die Ihnen die Verfolgung Ihrer Ansprüche in puncto Bonus und anderen Vergütungsfragen besonders leicht machen.

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