Weniger Unterhaltszahlungen - Abänderung Scheidungsurteil
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Weniger Unterhaltszahlungen dank Abänderung des Scheidungsurteils

Mittwoch, 09.Mai 2018
Weniger Unterhaltszahlungen dank Abänderung des Scheidungsurteils

Alimente und Unterhaltszahlungen sind regelmässig für den Unterhaltsverpflichteten der wirtschaftlich sehr belastende Teil von Regelungen anlässlich einer Scheidung. Dies gilt vor allem, weil Unterhalt oft über eine lange Zeit zu zahlen ist. Auf der anderen Seite sind die Unterhaltsberechtigten auf den pünktlichen Eingang der Unterhaltszahlungen zum Bestreiten Ihres Lebensunterhalts angewiesen.

Nicht selten ändern sich während der langen Zeitspanne der Unterhaltspflicht die finanziellen Verhältnisse beim Unterhaltsverpflichteten, aber auch beim Unterhaltsberechtigten. Deshalb stellt sich die Frage, unter welchen Umständen die Unterhaltsbeiträge nach oben und vor allem auch nach unten angepasst werden können.

 

Reduktion der Unterhaltszahlungen: Einigkeit ist Trumpf

Vielfach wird es beim Ehegattenunterhalt um eine gewünschte Reduzierung seitens des Unterhaltsverpflichteten gehen, weil sich die Verhältnisse geändert haben. Möglicherweise verdient die Ehefrau nun selbst oder ist eine neue persönliche Verbindung eingegangen. Können sich die Beteiligten hier einvernehmlich einigen, so kann eine Reduktion der Unterhaltszahlungen rechtswirksam und sehr einfach durchgeführt werden. Auch Anpassungen nach oben sind einvernehmlich theoretisch möglich, wobei die meisten Scheidungsurteile bereits Automatismen in Bezug auf Teuerungsraten und Anpassungen an Einkommenssteigerungen enthalten.

 

Die Änderung der Alimente für Kinder bedarf der Zustimmung

Eine geplante Änderung des Kindesunterhalts – im Regelfall soll nach untern geändert werden – bedarf immer der Zustimmung der Vormundschaftsbehörde, um rechtliche Wirksamkeit zu erlangen. Hier ist viel Konfliktpotential verborgen. Anpassungen beim Kindesunterhalt nach untern sind nicht einfach durchzusetzen, weil sie im Normalfall dem Kindeswohl nicht entsprechen und die Interessen des Kindes eine ganz besondere Bedeutung haben. Hier traut der Gesetzgeber der Vormundschaftsbehörde eine nüchterne Einschätzung der Situation und eine Konzentration auf die Kindesinteressen zu.

 

Im Streitfall: Es entscheidet das Gericht!

Können sich die Beteiligten nicht einigen, muss das Gericht über die gewünschte Anpassung von Unterhaltszahlungen entscheiden. Es prüft dabei, ob sich die Verhältnisse unvorhersehbar, erheblich und dauerhaft verändert haben. Auch die Höhe der potentiellen Änderung, die frühestens ab dem Tag der Klageerhebung wirksam wird, legt es fest.

Für rechtliche Laien ist die Entscheidungsfindung des Gerichts in Fällen bezüglich Unterhaltszahlungen nicht immer nachvollziehbar. Nicht nur, dass jeder Fall seine Eigenheiten aufweist und sich von jedem anderen unterscheidet. Es ist vor allem auch die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe, die manches Urteil so wenig verständlich und nachvollziehbar erscheinen lässt.

Ist eine dauerhafte Veränderung eingetreten, wenn etwa die unterhaltsberechtigte Ehefrau seit kurzer Zeit eine Teilzeitanstellung angetreten hat? Ist eine Veränderung unvorhersehbar, wenn ein Unterhaltsverpflichteter befördert wurde? Darf der Unterhaltsverpflichtete eigenmächtig die Unterhaltszahlungen kürzen, weil ihm gekündigt wurde? Ist eine Veränderung dauerhaft, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte einen neuen Lebenspartner hat, diesen aber nicht ehelicht?

Viele Fragen wie diese machen diese Thematik zur einer komplexen Rechtsmaterie.

 

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