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Der Kaufvertrag – Rechte und Pflichten

Dienstag, 03.April 2018
Der Kaufvertrag – Rechte und Pflichten

Der Kaufvertrag

Der Kaufvertrag gehört zu den typischen Geschäften des Alltagslebens. Gleich, ob man seine Brötchen zum Frühstück käuflich erwirbt oder aber ein Auto kauft, Kaufverträge haben ein bestimmtes rechtliches Gerüst. Sie gelten für jeden Kauf. Über Kaufverträge gibt es unter rechtlichen Laien auch viele unzutreffende Annahmen, die man getrost Legenden des Alltags zurechnen kann. Was gilt nun beim Kauf?

Gekauft ist gekauft – was heisst das beim Kaufvertrag?

Viele Menschen meinen, Kaufverträge seien mit einem allgemeinen Umtauschrecht und mit einem ebensolchen Rücktrittsrecht verbunden. Das ist aber regelmässig nicht der Fall. Der Grundsatz “gekauft ist gekauft” hat bei der rechtlichen Ausgestaltung des Kaufvertrages tatsächlich seine Berechtigung. Umtauschrechte müssen entweder klar und möglichst in Schriftform vorher vereinbart worden sein oder werden auf Kulanzbasis durch den Verkäufer akzeptiert. Dabei muss sich der Käufer unter Umständen auch mit einem Umtausch gegen andere Ware oder gegen Gutschein zufriedengeben. Irrelevant für ein Umtauschrecht ist auch die Frage, ob die Ware zum regulären oder vergünstigten Preis erworben wurde. Auch das kulanzweise gewährte Rücktrittsrecht erfordert typischerweise die Vorlage des Kassenzettels. Weiterhin muss die Ware unversehrt, das heisst ungebraucht, ungetragen und ohne Schaden sein.

Rücktrittsrecht oder nicht – was gilt beim Kaufvertrag?

Auch ein Rücktrittsrecht besteht bei einem Kauf nicht ohne Weiteres. Eine Ausnahme bilden hier die Haustürgeschäfte. Auch im Gewährleistungsrecht ist ein Rücktrittsrecht bei schwerwiegenden Mängeln gesetzlich geregelt.

Mängel und Gewährleistung beim Kaufvertrag

Die Mängelgewährleistung beim Kauf ist eine der festgelegten rechtlichen Möglichkeiten, um die die Begriffe Ersatz, Wandelung, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag kreisen. Ist eine Kaufsache mangelhaft, also nicht einwandfrei, obliegt es dem Verkäufer für Mängelfreiheit zu sorgen. Am einfachsten kann er dies tun, wenn er statt der mangelhaften ohne Verzögerung mangelfreie Ware zur Verfügung stellen kann. Unter Umständen kann der Verkäufer auch eine Reparatur anbieten oder aber den Kaufpreis reduzieren. Diese Möglichkeiten richten sich immer nach den Umständen des Einzelfalls. Nur bei schwersten Mängeln darf der Käufer vom Vertrag zurücktreten und den Kaufpreis zurückverlangen. Die rechtliche Existenz sämtlicher Gewährleistungsansprüche hängt davon ab, dass die Garantiefrist von regelmässig einem Jahr ab Lieferung noch nicht abgelaufen ist. Nach Ablauf der Frist muss der Käufer eine Täuschung des Verkäufers im Hinblick auf den Mangel nachweisen können, um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen. Bei der Gewährleistung muss sich ein Käufer im Übrigen nicht auf Gutscheine verweisen lassen, sofern es um Preisreduktionen oder die Rückzahlung des Kaufpreises geht.

Der Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen beim Kaufvertrag

Viele Verkäufer schliessen bestimmte Gewährleistungsansprüche auch innerhalb der Garantiefrist aus. Häufig nehmen sie diesen Ausschluss in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Für deren rechtliche Geltung kommt es im Wesentlichen darauf an, ob der Käufer bei Vertragsschluss über die AGB und entsprechende Gewährleistungsansprüche informiert wurde. Die Art der Informationsgewinnung hängt dabei ganz entscheidend von den genauen Umständen des Einzelfalls ab. In diesem Zusammenhang können in bestimmten Fällen komplexe rechtliche Probleme und Zweifelsfragen entstehen. Für ihn rechtlich nachteilige Klauseln müssen vom Käufer nicht akzeptiert werden, sondern können im Wege der Verhandlung mit dem Verkäufer auch vor dem Vertragsschluss aufgehoben werden.

Der Kaufvertrag ist keine rechtliche Einbahnstrasse

Bei Kaufverträgen ist nicht nur die Verkäuferseite in der Pflicht. Auch der Käufer hat diverse Pflichten wie die Zahlung des Kaufpreises sowie auch die Annahme von gelieferter Ware. Ein Kaufvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag. Kompliziert werden Fälle besonders dann, wenn auf beiden Seiten Pflichtverstösse auftreten.

Gut beraten beim Kaufvertrag

In manchen Fällen werfen Kaufverträge und deren Abwicklung komplizierte rechtliche Fragen auf. Diese können rechtliche Laien nicht immer selbst lösen. Auch bei Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kaufvertragsdokumenten ist qualifizierter Rechtsrat hilfreich. FragDenAnwalt.ch hilft Ihnen bei Fragen rund um den Kaufvertrag – zum Fixpreis. Mit unseren Fixpreis-Paket “Ansprüche aus Kaufvertrag prüfen” klären Sie effizient und kostentransparent juristische Fragen und schaffen rechtliche Klarheit rund um das Thema Kaufvertrag.

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