Lieferverzug: was tun, wenn die bestellte Ware nicht kommt?
Offerte anfragen Paket buchen

Der Lieferverzug – was tun, wenn die bestellte Ware nicht kommt?

Samstag, 28.April 2018
Der Lieferverzug – was tun, wenn die bestellte Ware nicht kommt?

Die Situation ist ein alltägliche: Die begehrte Ware ist bestellt, aber auf die Lieferung zum vereinbarten Lieferzeitpunkt wartet der Käufer vergeblich. Es besteht Lieferverzug. Ärgerlich und manchmal sogar mehr als das. Dies gilt etwa, wenn die Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr von Interesse ist, wie das etwa bei einer nicht gelieferten Hochzeitstorte der Fall ist. Welche rechtlichen Möglichkeiten hat der frustrierte Käufer?

Lieferverzug – erzwungen werden kann die Lieferung nicht

Der Käufer kann eine pünktliche Lieferung nicht erzwingen. Der Verkäufer kann sich faktisch durchaus auf den Standpunkt stellen, dass etwa die Fertigung der neuen Couch in der gewünschten Farbe mango-gelb länger als die zunächst avisierten 3-4 Wochen dauert. Dennoch sind Käufer in diesem Fall nicht rechtlos gestellt.

Lieferverzug – ohne Mahnung meist kein Verzug

Sehr häufig sind Lieferzeitpunkte nur sehr ungefähr bestimmt. Deshalb bedarf es eines Tätigwerdens seitens des Käufers, um den Verkäufer in Verzug zu setzen. Anders als beim festen Liefertermin, bei dessen fruchtlosem Verstreichen der Verkäufer ohne weitere Schritte in Verzug gerät, darf der Käufer hier nicht passiv bleiben. Er muss den Verkäufer mahnen. Dies sollte schriftlich gemacht werden, idealerweise mit einem Zugangsnachweis wie zum Beispiel mit einem Einschreiben und unter Setzung einer Frist zur Lieferung. Die Frist muss angemessen sein. Die Angemessenheit wird nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt. Je größer das Interesse und Bedürfnis von Käuferseite her in Bezug auf die Ware ist, desto kürzer darf die Frist gefasst werden. Allerdings können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers die Frist auch wirksam festlegen.

Der Lieferverzug ist die Grundlage für mögliche spätere Schadenersatzansprüche gegen den Verkäufer.

Lieferverzug – nicht jeder vermeintliche Schaden ist zu ersetzen

Nicht jeder Nachteil durch eine verspätete Lieferung wird als Schaden im rechtlichen Sinne betrachtet. Einfache Einschränkungen der eigenen Bequemlichkeit sind ebenso wenig ersatzpflichtig wie rein persönliche Interessen an einer pünktlichen Lieferung. Vielmehr müssen schon konkrete Kosten durch die verspätete Lieferung nachgewiesen werden, beziehungsweise entgangener Gewinn dargelegt werden. Entsprechende Ansprüche sind nicht immer einfach zu belegen. Oftmals bedarf es dabei rechtsanwaltlicher Unterstützung.

Weiterhin können auch Schadenersatzsansprüche in den Verkäufer- AGB wirksam ausgeschlossen werden.

Lieferverzug – was tun, wenn die Mahnung nicht greift?

Ist eine Mahnung mit einer angemessenen Nachfrist versehen worden und die Lieferung erfolgt noch immer nicht, hat der Käufer weitere rechtliche Möglichkeiten. Er kann vom Vertrag zurücktreten. Die Erklärung sollte schriftlich und per Einschreiben erfolgen. Dem Käufer steht eine Rückabwicklung des bisherigen Vertrages und Schadensersatzansprüche zu. Auch können allerdings AGB des Verkäufers den Käufer ausbremsen, wenn sie den Rücktritt vom Vertrag wegen Lieferverzug ausdrücklich ausschliessen. Vielfach einigen sich Käufer und Verkäufer auf Kulanzbasis über eine vom Gesetz nicht vorgesehene Minderung des Kaufpreises bei erheblich verspäteter Lieferung und Lieferverzug, solange die Lieferung – wenn auch verspätet – für den Käufer noch von Interesse ist.

Rechtliche Unterstützung bei Lieferverzug

Der Lieferverzug kann ein sehr komplexes rechtliches Thema für betroffene Käufer und Verkäufer werden. Wir bieten kompetenten Rechtsrat und die Fertigung rechtsgestaltender Dokumente – zum Festpreis – an. Auch entwerfen wir mit Ihnen wirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihre Käufer. Werfen Sie daher einen Blick auf unsere Fixpreis-Pakete und finden Sie juristische Unterstützung – transparent und effizient.

Weitere Beiträge

Einfach zum richtigen Anwalt

Wir holen für Sie bis zu 3 genau auf Ihre(n) Bedürfnisse / Fall zugeschnittene Offerten von geprüften Schweizer Anwältinnen und Anwälten ein. Sie müssen diese nur noch vergleichen und können dann das beste Angebot auswählen.

FragDenAnwalt hat für Sie auch schon vorgefertigte Pakete zusammengestellt mit denen Sie schnell und einfach Hilfe bekommen. Alle Pakete sind klar definiert und haben einen fixen Preis. Somit gibt es keine bösen Überraschungen.

Für die Benutzung dieser Website sind Cookies nötig. Impressum und Datenschutz